Rechtsprechung
| BGH, 30.01.1974 - VIII ZB 4/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittelkläger - Wiedereinsetzungsgesuch - Berufungsschrift - Glaubhaftigkeit - Anweisung
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1974, 573
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.12.1959 - VIII ZB 29/59
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 30.01.1974 - VIII ZB 4/74
Ihm war auch die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu übertragen (BGH Beschl. vom 15. Dezember 1959 - VIII ZR 29/59 = VersR 1960, 181). - BGH, 11.02.1957 - VII ZB 3/57
Wiedereinsetzung bei Verlust eines Schriftsatzes
Auszug aus BGH, 30.01.1974 - VIII ZB 4/74
Das Berufungsgericht hat einen unabwendbaren Zufall unter Hinweis auf BGHZ 23, 291 verneint, weil nicht glaubhaft gemacht sei, daß der Verlust der Berufungsschrift nicht in dem Verantwortungsbereich des Prozeßbevollmächtigten der Klägerin eingetreten sei.
- BAG, 08.10.1986 - 5 AZR 738/85
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der …
Diesen Sachvortrag hat die Klägerin glaubhaft gemacht durch anwaltliche Versicherung ihres Prozeßbevollmächtigten und eidesstattliche Versicherung der Angestellten Frau Sch. Der Prozeßbevollmächtigte der Klägerin war darüber hinaus nicht verpflichtet, anschließend noch zu prüfen, ob die mit der Beförderung der Berufungsbegründungsschrift beauftragte Angestellte diesen Auftrag auch rechtzeitig und richtig ausgeführt hat (BGH Beschluß vom 13. Februar 1985 - IV a ZB 15/84 -, VersR 1985, 455, 456 und Beschluß vom 30. Januar 1974 - VII ZB 4/74 -, VersR 1974, 573, 574). - BGH, 21.12.1988 - III ZB 16/88
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei Nichtaufklärung der Gründe und des …
Er war nicht verpflichtet, sich durch Nachfragen davon zu überzeugen, daß seine an die zuverlässige Büroangestellte Leußel erteilte Weisung auch befolgt worden war (s. BGH VersR 1974, 573; BGH NJW 1988, 2045 [BGH 13.01.1988 - IVa ZB 13/87] ). - LAG Hessen, 18.03.1988 - 13 Sa 927/87
Organisationspflicht des Rechtsanwalts um Fristen zu wahren; Wiedereinsetzung in …
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